Die Rolle des Ehevertrags in einer Scheidung: Brauchen Sie wirklich einen?

1. Einleitung: Warum ein Ehevertrag bei Scheidung wichtig sein kann

Die Frage, ob ein Ehevertrag bei einer Scheidung hilfreich ist oder nicht, beschäftigt viele Menschen, die sich in einer Trennung befinden. Ein Ehevertrag regelt nicht nur finanzielle und materielle Aspekte während der Ehe, sondern insbesondere im Falle einer Scheidung. Doch wann ist ein Ehevertrag wirklich sinnvoll? Welche Auswirkungen hat er auf den Versorgungsausgleich und andere Folgesachen bei einer Scheidung? In diesem Rechtstipp beleuchten wir die wichtigsten Aspekte des Ehevertrags und erklären, wie er die Scheidung beeinflussen kann.

Im Verlauf des Artikels werden folgende Punkte behandelt:

  • Was ist ein Ehevertrag?
  • Wie wirkt sich ein Ehevertrag auf den Versorgungsausgleich aus?
  • Vorteile und Nachteile eines Ehevertrags bei Scheidung
  • Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Ehevertrag
  • Empfehlungen für den weiteren Verlauf

2. Hauptinhalt

Was ist ein Ehevertrag?

Ein Ehevertrag ist eine vertragliche Vereinbarung, die vor oder während der Ehe zwischen den Ehepartnern getroffen wird. Entgegen landläufiger Meinungen kann ein Ehevertrag auch nach einer Trennung geschlossen werden. Tatsächlich ist dies sogar sehr oft der Fall, um die Scheidungsfolgen zwischen Trennung und Scheidung zu regeln. In diesem Vertrag können zahlreiche Regelungen z.B. bezüglich des Vermögens, der Kinder, des Unterhaltes, Immobilien, Hausrat und des Versorgungsausgleichs getroffen werden. Besonders im Falle einer Scheidung können Eheverträge dazu beitragen, dass die Trennung schneller und weniger konfliktbeladen abläuft.

Der Ehevertrag kann dabei unterschiedliche Punkte umfassen, wie:

  • Vermögensaufteilung/Zugewinnausgleich
  • Unterhaltspflichten gegenüber Kindern oder des Ehegatten
  • Versorgungsausgleich
  • Aufteilung von Immobilien und Hausrat

Ehevertrag und Versorgungsausgleich: Was muss man wissen?

Ein zentraler Punkt, der oft mit einem Ehevertrag verknüpft wird, ist der Versorgungsausgleich. Der Versorgungsausgleich dient der fairen Verteilung der Rentenanwartschaften, die während der Ehe erworben wurden. In Deutschland wird dieser Ausgleich in der Regel bei einer Scheidung vom Amts wegen automatisch vorgenommen.

Ohne einen Ehevertrag, der den Versorgungsausgleich möglicherweise ausschließt oder modifiziert, werden die Rentenanwartschaften beider Partner also durch das Gericht automatisch geteilt. Dies kann zu hohen Verschiebungen von Rentenpunkten führen, die ein Ehepartner an den anderen abgeben muss, besonders wenn einer der Partner während der Ehe nicht erwerbstätig war oder keine ausreichende Altersvorsorge betrieben hat.

Mit einem Ehevertrag kann der Versorgungsausgleich jedoch abweichend geregelt werden. Es gibt mehrere Optionen:

  • Ausschluss des Versorgungsausgleichs
  • Begrenzung des Ausgleichs auf einen bestimmten Zeitraum oder bestimmte Anwartschaften
  • Individuelle Vereinbarungen über die Höhe der Zahlungen

Ein Ehevertrag gibt den Partnern also die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob und wie die Rentenanwartschaften bei einer Scheidung verteilt werden. Derartige Vereinbarungen müssen als Ehevertrag notariell beurkundet werden.

Vorteile und Nachteile eines Ehevertrags bei Scheidung

Vorteile eines Ehevertrags bei Scheidung:

  • Klare Regelungen: Ein Ehevertrag kann für klare Verhältnisse sorgen und verhindert, dass Gerichte in Folgesachen entscheiden müssen. Dies spart Zeit, Geld und Streitigkeiten.
  • Individuelle Anpassung: Ehepartner können die vertraglichen Regelungen ganz auf ihre persönlichen Bedürfnisse und Lebenssituation abstimmen.
  • Finanzielle Sicherheit: Besonders bei großen Vermögen oder unterschiedlichen Einkommensverhältnissen schützt ein Ehevertrag vor unangemessen hohen finanziellen Belastungen im Falle einer Scheidung.
  • Vermeidung von Überraschungen: Ein Ehevertrag schützt davor, dass während der Scheidung unliebsame finanzielle Verpflichtungen oder Rentenausgleichsregelungen entstehen.

Nachteile eines Ehevertrags bei Scheidung:

  • Verhandlungen können schwierig sein: In vielen Fällen kann das Aushandeln eines Ehevertrags zu Spannungen und Konflikten führen, da die Parteien unterschiedliche Vorstellungen über finanzielle Aufteilungen haben könnten.
  • Fehlende Flexibilität: Ein Ehevertrag könnte sich später als ungünstig herausstellen, wenn sich die Lebensumstände der Partner wesentlich ändern.
  • In Ausnahmen keine Rechtssicherheit: Wenn der Ehevertrag vom Gericht als ungerecht und insoweit als sittenwidrig angesehen wird, könnte er teilweise oder vollständig für unwirksam erklärt werden.

Die rechtlichen Aspekte eines Ehevertrags

Ein Ehevertrag muss bestimmten rechtlichen Voraussetzungen entsprechen, um wirksam zu sein. Wichtig ist, dass der Vertrag vor der Eheschließung oder während der Ehe abgeschlossen wird. In Deutschland muss ein Ehevertrag notariell beurkundet werden, um rechtswirksam zu sein.

Zudem dürfen die vertraglichen Regelungen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wie zum Beispiel gegen den Grundsatz der fairen Versorgung im Fall einer Scheidung. Eine Klausel, die einen Partner völlig unversorgt zurücklässt, kann unter Umständen unwirksam sein. Das Gericht wird eine solche Vereinbarung als sittenwidrig zurückweisen.

Wenn der Ehevertrag im Streitfall vor Gericht geprüft wird, achten Richter darauf, ob die Vereinbarungen fair sind und keine Partei unzulässig benachteiligen. Hier wird beim Versorgungsausgleich insbesondere auf die Dauer der Ehe, der Zeit bis zum Renteneintritt, der Differenz der Versorgung und andere Kompensationsleistungen abgestellt werden.

Was sollten Sie tun, wenn Sie einen Ehevertrag bei Scheidung in Betracht ziehen?

Wenn Sie einen Ehevertrag aufsetzen oder prüfen lassen möchten, sollten Sie sich unbedingt von einem erfahrenen Rechtsanwalt für Familienrecht beraten lassen. Dieser kann Ihnen helfen, den Vertrag rechtssicher zu gestalten, um Ihre Interessen zu wahren. Insbesondere bei einvernehmlicher Scheidung kann ein Verzicht auf den Versorgungsausgleich das Scheidungsverfahren erheblich verkürzen und die Kosten senken.

3. Fazit: Ist ein Ehevertrag bei Scheidung notwendig?

Ein Ehevertrag kann im Falle einer Scheidung eine große Rolle spielen, vor allem, wenn es um den Versorgungsausgleich und die Vermögensaufteilung geht. Durch klare vertragliche Regelungen lassen sich langwierige und kostspielige Rosenkriege vermeiden. Es ist jedoch wichtig, sich umfassend über die möglichen Vor- und Nachteile zu informieren und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen.

Empfehlung: Wenn Sie über einen Ehevertrag nachdenken oder bereits einen haben, der in der Scheidungssituation relevant wird, sollten Sie rechtzeitig einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen, um sicherzustellen, dass der Vertrag rechtssicher und fair gestaltet ist.